Podiumsdiskussion: Tatort Kulturpolitik. Folge #2 Event

AMS: Arbeitslosenversicherung und andere Zumutungen - oder: Die (Nicht)Vereinbarkeit von selbstständiger / unselbstständiger Arbeit und Arbeitslosenversicherung

Regie: Kulturrat Österreich

Am Podium: RUDOLF HUNDSTORFER (Sozialminister / angefragt), DANIELA KOWEINDL (Kulturrat Österreich), REINHOLD MITTERLEHNER (Wirtschaftsminister / angefragt), CLAUDIA SCHMIED (Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur / angefragt)

Statt der angekündigten besseren Vereinbarkeit von selbstständiger und unselbstständiger Arbeit verursachen Änderungen in der Arbeitslosengesetzgebung (und in den AMS-Richtlinien) das Gegenteil: Aktuelle Strukturmaßnahmen bewirken Anspruchsverluste trotz aufrechter Versicherung sowie potenzielle Rückzahlungen, verhindern bezahlte Arbeit und fördern Armut.

Im Zuge der Einführung der so genannten Mindestsicherung steht eine erneute Novellierung des ALVG auf der politischen Agenda. Vorschläge wie die schon längst anstehende Erhöhung der Nettoersatzrate und weitreichende Verschärfungen der Zumutbarkeitsregeln zeichnen die Diskurslinien vor. Abweichende Ideen wie die Einführung eines Grundeinkommens oder kolportierte Pläne zur Abschaffung der Zuverdienstmöglichkeiten zeigen aber auf, dass die Diskussion breiter geführt werden muss.

Für Kunst-, Kultur- und Medienschaffende sind die Grenzen durch die Zementierung einer zweigliedrigen Arbeitsdefinition klar abgesteckt: Personen, die sowohl selbstständig als auch unselbstständig arbeiten, oder auch so genannte “Neue Selbstständige” ohne Gewerbeschein fallen derzeit praktisch zur Gänze um die Möglichkeit einer Inanspruchnahme der Versicherungsleistung um.

Gespräch mit den politisch Verantwortlichen über Hintergründe, Ziele und weitere Reformvorhaben zum ALVG.