23. q/talk: eVoting - eine Vision oder ein Albtraum

Die Wahlbeteiligung nimmt kontinuierlich ab, und die Politiker meinen die Ursache gefunden zu haben - das derzeitige Wahlverfahren ist viel zu umständlich - also muss ein einfacheres Verfahren gefunden werden.

Im Rahmen der ÖH Wahl Ende Mai wird das sogenannte eVoting ausprobiert werden: Ein Mausklick im Internet, eine Bestätigung und die Wählerstimme verschwindet in der Black Box. Am Ende des Tages spuckt die Maschine ein Ergebnis aus. Was dazwischen passiert können Wahlbeobachter nicht mehr nachvollziehen. Wahlzettel lassen sich auszählen, überprüfen, in die Hand nehmen und im Zweifelsfall lassen sich Auszählungsfehler feststellen und korrigieren.

Mit Rücktritt kapitulierten die Verfassungsrechtlerin Gerda Marx und ihr Stellvertreter Matthias Köhler, nach Ernennung durch Minister Johannes Hahn (ÖVP), vor der Wahlmaschinerie. “Unsere Aufgabe als neutrale Kommissionsmitglieder war, die Rechtmäßigkeit der Durchführung der ÖH-Wahlen zu gewährleisten bzw. zu überwachen.” gaben sie gegenüber dem ORF zum Ausdruck und präzisieren ihren Rücktritt mit “Ausschließlich aufgrund von Bedenken hinsichtlich der rechtlichen sowie technischen Sicherheit bei dieser Wahl sehen wir uns nicht in der Lage, die entsprechende Verantwortung zu übernehmen. Wir mussten daher unsere Funktion zurücklegen.”

Mag. Georg Markus Kainz versucht beim nächsten qTalk am 24. Februar 2009 mit Gegnern und Befürwortern der Frage nach zugehen, was eVoting für unsere Demokratie bedeutet.