Klimarechnungshof.Jetzt: Parteiengespräche

PARTEIENGESPRÄCHE
braucht Klimaschutz Kontrolle?
SPÖ: 23. Juli, 18 Uhr

Die Auswirkungen der Klimakrise sind nicht zu übersehen. Es ist wichtiger denn je, nachhaltige Politiken zu entwickeln und diese zu evaluieren. Im FWF-geförderten Forschungsprojekt “Realfiktion Klimarechnungshof” (2022-2024) haben wir die Frage aufgeworfen, wie politische Maßnahmen in Österreich auf ihre Klimaverträglichkeit überprüft werden können.
In diesem Rahmen hat das Team um Alexa Färber die Kampagne „Klimarechnungshof jetzt!“ am Volkskundemuseum Wien gestartet. Mehr Informationen zum Projekt finden Sie hier: klimarechnungshof.jetzt

Zum Abschluss des Projekts veranstalten wir im Juni und Juli öffentliche Gespräche mit Vertreter:innen verschiedener zum Nationalrat kandidierender Parteien. Ziel dieser Veranstaltungen ist es, in einem offenen und konstruktiven Rahmen die Idee einer unabhängigen Kontrollinstanz, wie zum Beispiel eines Klimarechnungshofes, zu diskutieren.

Dabei geht es unter anderem um folgende Fragen:

• Warum ist eine unabhängige Kontrollinstanz im Bereich des Klimaschutzes notwendig?
• Wie könnte ein solcher Klimarechnungshof funktionieren?
• Welche Bedingungen, Möglichkeiten und Herausforderungen gibt es bei der Etablierung einer solchen Institution?
• Was sind die Perspektiven der unterschiedlichen Parteien zur Umsetzung solcher Kontrollmechanismen?

Die Gespräche finden im Volkskundemuseum Wien statt. Es handelt sich um eine offene Diskussion, in der wir gemeinsam Hürden und Chancen neuer klimapolitischer Wege erörtern möchten. Die Veranstaltungen sind öffentlich, um Demokratie sichtbar zu machen und zu fördern.

Beim ersten Parteigespräch (NEOS) diskutierten Klimasprecher Michael Bernhard, Jugendsprecher Yannick Shetty sowie der zuständige Klimareferent Henry Trezek mit Jenan Irshaid, Jasmin Lang und Wolfgang Peckny von der Kampagne “Klimarechnungshof Jetzt!”. „Ich glaube, es würde uns für den Klimarechnungshof nie die Arbeit ausgehen – jedenfalls nicht bis 2040“ (Michael Bernhard). Grundsätzlich unterstützen die NEOS die Forderung nach einer politisch unabhängigen Kontrollinstanz von Klimaschutzmaßnahmen und sehen die Dringlichkeit.

TERMINE
NEOS: 25. Juni, 15 Uhr
FPÖ: 1. Juli abgesagt
Grüne: 8. Juli, 17 Uhr mit Lukas Hammer, Astrid Rössler, David Stögmüller
SPÖ: 23. Juli, 18 Uhr
ÖVP: tbc
KPÖ: tbc